Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
zum
Jahresende blickt man gerne auf das fast
vergangene Jahr zurück und fragt sich, was war gut oder weniger gut daran. Auch
aus politischer Sicht nehmen wir wieder einen Rückblick auf die bewegenden
Themen des Jahres 2011 vor.
Vieles wurde
von den Fraktionen in den Gremien einstimmig beschlossen, manches wurde
allerdings auch sehr unterschiedlich bewertet und diskutiert.
Mit
Verzögerung wurden die Arbeiten am Grottenhügel im Schlosspark in diesem Jahr
fertig gestellt.
Der mögliche
Ausbau der Breitbandversorgung wurde mittels Verlegung von Leerrohren auf Grundlage
eines Konzept der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land für ca. 40.000 € je
Ortsgemeinde vorgenommen.
Den
Kindergärten wurden Mittel zur Beschaffung von bedarfsgerechten Mobiliar und
Spielgeräte für unter 3-jährige Kinder bereitgestellt.
Auf dem
Bauhof der Ortsgemeinde wurde von der EG Dirmstein eine Photovoltaik-Anlage
installiert.
Aufgrund
einer Hunde-Kot-Kampagne wurden überwiegend an den Wirtschaftswegen in die
Dirmsteiner Gemarkung Ständer mit Tütenspender und Mülleimer für die
Hinterlassenschaft der Vierbeiner aufgestellt.
Die
Top-Themen 2011 in den Dirmsteiner Gremien waren allerdings
-
Koeth-Wandscheidsches Schloss,
-
Unterhaardter Festhalle – Neubau Dorfgemeinschaftshaus
-
Ausweisung
eines Sanierungsgebietes
-
Beabsichtigte
Veräußerung von Spielplätzen
-
Erstellung
eines Verkehrskonzeptes
Die
Veräußerung des Koeth-Wandscheidschen Schlosses an einen Investor war wie im
Vorjahr ein oftmals behandeltes Thema in den Gremien. Hier ist eine durchaus
positive Entwicklung festzuhalten. Die Zeichen für eine Veräußerung lassen uns
mit Zuversicht auf den Abschluss eines Kaufvertrages in 2012 hoffen.
Ein häufig diskutiertes Thema war das weitere Vorgehen bei
der Unterhaardter
Festhalle bzw. ein Neubau als Ersatz. Speziell beschäftigt wurde sich
mit einem Standort für einen Neubau und ob hierfür ein Architektenwettbewerb
durchgeführt werden soll. Um zu ermitteln, ob ein Neubau aufgrund der
Bodenbeschaffenheit auf dem jetzigen UHF-Gelände überhaupt möglich ist bzw.
unter welchen Bedingungen, wurde kürzlich ein Bodengutachten durchgeführt. Erst
nach Vorlage der Ergebnisse kann über die weitere Vorgehensweise entschieden
werden. Der Durchführung eines Architektenwettbewerbs, der den nicht
ausgeglichenen Haushalt der Gemeinde mit etwa 60.000 € belasten würde, stehen
wir sehr kritisch gegenüber.
Einstimmig
wurde eine Satzung zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes im Dorfzentrum
beschlossen. Dieses ermöglicht den Eigentümern
im Sanierungsgebiet nach Abschluss einer Vereinbarung mit der Ortsgemeinde, für
Sanierungsarbeiten an ihren Objekten bessere steuerliche Vorteile nutzen zu
können.
Von der
Gemeindeführung ist auf Antrag der SPD-Fraktion die Veräußerung von Spielplätzen
vorgesehen. Mit einem Teil der daraus erzielten Einnahmen sollen dann die
übrigen Spielplätze aufgewertet werden. Der überwiegende Anteil der erhofften
Einnahmen soll zur Haushaltsverbesserung (oder Finanzierung eines neuen
Dorfgemeinschaftshauses?) verwendet werden. Diesem Vorgehen hat die
CDU-Fraktion nicht geschlossen zugestimmt. Gegen eine beabsichtigte Veräußerung
der Spielplätze
Am
Herrgottsacker, Mohngasse, Martin-Luther-Straße (Teilfläche) sprechen
unterschiedliche Gründe. Durch den Spielplatz Am Herrgottsacker verläuft ein Kanalanschluss
– ein anderweitig notwendiger Kanalanschluss ist erforderlich, deren Kosten die
Gemeinde zu tragen hat. Die Spielplätze Mohngasse und Martin-Luther-Straße
wurden durch ehrenamtliches Engagement von Bürgern errichtet, angelegt und
bepflanzt. Fraglich, ob man mit dem beabsichtigten Vorgehen das ehrenamtliche
Engagement nicht mit Füssen tritt. Eine weitere Problematik, die auf alle 3
Spielplätze zutrifft, sind die von den Anwohnern für den im Gebiet liegenden Spielplatz
gezahlten Erschließungsbeiträge. Hier hat man in der Vergangenheit bereits mit
der Veräußerung eines Spielplatzgeländes im Frankenweg für Unmut bei den
Anwohnern gesorgt.
In den
Gremien wurden Grundlagen für ein Verkehrskonzept besprochen und eine
Prioritätenliste erstellt. Die weitere Umsetzung wird nach einer Verkehrsschau
zu Beginn 2012 beraten.
Darüber
hinaus wird es für Dirmstein in 2012 wichtige Themen zur Entwicklung der
Gemeinde in den Gremien zu besprechen geben. Unter anderen wird die Kommunal-
und Gebietsreform mit der vom Land beabsichtigten Fusion der VG
Grünstadt-Land und VG Hettenleidelheim ein Thema sein.
Apropos
Fusion: Uns ist bekannt geworden, dass im November ein Schreiben der VG
Hessheim an die Ortsgemeindeführung gegangen sein soll, in welchem der
Verbandsbürgermeister der VG Hessheim nach einem möglichen Interesse von
Dirmstein an einer Eingliederung zur VG Hessheim angefragt hat. Zum
Hintergrund, auch die VG Hessheim ist wie die VG Hettenleidelheim mit ihrer
Einwohnerzahl zu klein und muss nach der Kommunal- und Gebietsreform der
Landesregierung mit einer anderen Verbandsgemeinde oder Ortsgemeinde
fusionieren. In der letzten Gemeinderatssitzung am 14.12.2011 stellten wir daher einen Antrag auf Ergänzung der
Tagesordnung zur Beratung dieses Themas. Um eine fundierte und nachvollziehbare
Entscheidung treffen zu können, sollte aus unserer Sicht zumindest ein Gespräch
mit dem Verbandsbürgermeister der VG Hessheim zum Erhalt von Daten und Fakten
geführt werden. Ein entsprechend lautender Antrag fand leider bei der Dirmsteiner
Gemeindeführung und auch den Ratsmitgliedern der FWG- und SPD-Fraktion keine
Zustimmung. Die Gemeinde Gerolsheim, die ebenfalls angeschrieben wurden, konnte
sich im Rat in dieser Frage zumindest auf die Aufnahme von Gesprächen zum
Erhalt weitergehender Information einigen. Uns ist klar, dass die SPD und allen
voran ihr Vorsitzender kein Interesse an einer solchen Option hat. Würde dies
doch bei einer evtl. daraus entstehenden Eingliederung mittelfristig zum Verlust
der Position des
1.
Beigeordneten in der VG Grünstadt-Land führen.
Ihr CDU - Ortsverband Dirmstein wünscht
Ihnen und Ihren Angehörigen